Ford droht Verkaufs- und Produktionsverbot in Deutschland

  • Liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,


    verschiedene Medien berichten seit gestern über ein Urteil des Landesgerichts München I und ein drohendes Verkaufsverbot für Ford-Fahrzeuge in Deutschland. Wir möchten Sie deshalb über den Hintergrund dieses Urteils und unsere Position dazu informieren.


    Anlass dieses Gerichtsverfahrens ist die Lizenzierung standard-essenzieller Patente für LTE-Netzwerke. Vor dem Landgericht München I hatte der nationale japanische Patentverwerter Godo Kaisha IP Bridge 1 gegen die Ford-Werke GmbH geklagt und Patentverletzung geltend gemacht. Mit einem Urteil vom 19. Mail 2022 hat das Landgericht München I die Verletzung eines Patents bejaht. Es handelt sich um ein erstinstanzliches Urteil, gegen das Rechtsmittel möglich sind. Der Ford-Werke GmbH liegen die Urteilsgründe derzeit noch nicht vor. Beklagte dieses Verfahrens sind nicht die Händler, sondern ausschließlich die Ford-Werke GmbH.


    Trotz dieses Urteils des Landgerichts München I besteht derzeit kein Grund zur Beunruhigung oder Besorgnis. Dies ist eine erstinstanzliche Entscheidung. Unsere Lizenzverhandlungen laufen noch und wir erwarten, die Angelegenheit zeitnah und fair zu lösen. Insgesamt strebt Ford für seine vernetzten Dienste eine faire Lizenzierung an. Wir investieren in erheblichen Umfang in unser eigenes geistiges Eigentum und respektieren das geistige Eigentum anderer.


    Auf entsprechende Medienanfragen haben wir den Anlass des Prozesses bestätigt und mitgeteilt, dass entsprechende Verhandlungen weiterlaufen, wir uns jedoch aktuell nicht dazu äußern werden, da uns die schriftliche Urteilsbegründung noch nicht vorliegt.


    Wir werden Sie zu diesem Thema weiter informiert halten.


    Geschäftsführung der Ford-Werke GmbH

  • Hier mal ein guter Kommentar und eine Einschätzung der Wirtschaftswoche zu dem Urteil von München:


    Patentrechtreform - Ein Auto wegen eines Chips verschrotten - Es gibt bessere Lösungen


    Jetzt auch in der Presse 😅 Ford sieht sich nicht sonderlich besorgt über das Urteil


    Das Gericht hat eben diesen Ruf für Patentkläger besonders erfolgreich zu sein, aber Sorgen muß sich wohl niemand machen, da es niemals zur Vollstreckung käme. Kosten wird es eh.

    Euro7 steht in den Startlöchern, erste Kommentare der Hersteller dazu: Neuwagen müssen dadurch 1000€ teurer werden, bringt aber fast nix 😱

    Eine schöne neue teure Blender Weltzeit ist angebrochen. Darum Augen auf, nicht nur beim Autokauf 🙊

    Ford Puma ST-Line X MHEV 155 PS Automatik, Gray Matter :love: , P-Dach, Massagesitze, Voll LED, Fahrerassistenz II, Winter Paket, Sensor Heckklappe, AHK

    KV 10.03.22 / gebaut 27.09.22 ♥️ / geschätzte Ankunft beim Händler 29.10.22

    3 Mal editiert, zuletzt von Puma2022 ()

  • Habe weben gerade bei Heise Online gelesen:

    LTE-Patente: Ford lenkt ein und lizenziert von Avanci

    Nach dem Urteil des Münchener Landgerichts droht dem US-Hersteller in Deutschland ein Verkaufsverbot. Mit einer Lizenz für LTE-Patente wendet Ford das ab.

  • Ich hoffe, dass es Konsequenzen für Deutschland haben wird, denn bei diesem Urteil fehlt jegliche Verhältnismäßigkeit. Nach meinem Empfinden ist die Forderung zur Zerstörung der Fahrzeuge nahezu skandalös, unabhängig vom Hersteller.

  • War heute in der FFH bezüglich zweifachen Rückruf. Haben echt viel zu tun, also hab ich einen Focus für den Tag bekommen. Am Abend hab ich mich lange mit dem Chef unterhalten über dies und jenes, was so bei Ford z.Zt. so los ist. Er ist tiefenentspannt; macht den "Zirkus" schon über 30 Jahre mit. Man soll alles nicht so für bare Münze nehmen, was so alles in der Presse steht (naja, "Verschrottung" klingt halt auch geiler...). Der O-Ton: wir, also FFH und Kunde, werden wohl nie die wahren Umstände, bei egal was auch immer, erfahren. Er meinte auch lachend, zu mehr als das Rücksetzen der Software wäre es eh nicht gekommen.

    So, jedenfalls ist mein Pumi wieder schick und es macht mir nach wie vor viel Spaß mit ihm rumzukurven. E10 lag heut bei uns bei 1,76 € und Super bei 1,83 €.

    Ford ST X Performance seit 30.08.2021, frostweiß + Folierung, Vollausstattung (Ausstattung ST X + alle Pakete der Zusatzausstattungen: u.a. Assi II, Sensorheckklappe, Pano - außer AHK) + 7 Jahre Garantieschutzbrief. :love:

  • Hey Leute,


    manchmal glaube ich hier melden sich nur Bild - Leser. Aus einer Pressemitteilung wird hier ein "Ding" aufgepumpt... Unglaublich.

    Hier geht und ging es nur um Geld und Rechte an dem Geld. Wem steht wieviel zu und wer muß wem was zahlen. Nicht mehr und nicht weniger. Also können wir alle entspannt bleiben. Unser Geld haben die schon. 😉

  • So, und Du glaubst jetzt, uns alle erleuchtet zu haben und scheinbar kennst Du nur die Bild, sonst würdest Du nicht voraussetzen, dass sich hier nur Leser dieser Zeitschrift melden...

  • Axel, ich mag zwar in der plakativeren Darstellung mit diesem einen Blatt dem LordFord nicht hundertprozentig folgen.

    Wer aber mal ernsthaft das Medienverhalten der heutigen Gesellschaft in den sozialen Medien oder Foren möglichst neutral verfolgt, der kann sich dieser Ansicht nicht verschließen. Es zählen nur Clickbaits, die sorgen nämlich für Werbeeinnahmen für die großen Unternehmen im Netz. Unreflektiert weitergeleitete Links, auf einen plakativen Satz reduzierte Meldungen und damit zelebrierte Hysterie gewinnen gegen ernsthaften Journalismus. Und dazu an jeder Ecke selbsterklärte Experten in vollständiger Anonymität, die jede Schlagzeile analysieren und alles wissen.

    Ich hätte längst für einen expliziten Medienführerschein plädiert.


    Wer ein Forum oder eine Ecke im Internet kennt, wo obiges so nicht zählt, der sollte diesen Platz für sich behalten, sich freuen und niemals ihn anderen verraten. Sonst ist es nur eine Frage der Zeit, bis sich das durch einwandernde Experten dort dem Rest anpassen wird.


    Zum Thema: Das Resultat war vorhersehbar, Sturm im Wasserglas.